Archiv für Oktober 2015

Umgang mit Migration in Europa: Rassistische Zuspitzung oder historische Chance?

Hunderttausende haben sich diesen Sommer auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung, Hunger und Armut auf den Weg nach Europa gemacht. Ihnen wurde viel mediale Aufmerksamkeit und Willkommensgrüße zuteil, aber auch massive Einschüchterung durch Sicherheitskräfte und durch rechte Bewegungen in ganz Europa. Innerhalb weniger Tage wurden Grenzen geöffnet und wieder geschlossen, Zäune gebaut, Busse bereit gestellt, Bahnverbindungen gestoppt. Die Dublin-Regelungen sind durch die Realität längst überholt und zumindest temporär außer Kraft gesetzt. Die EU bereitet indes Militäreinsätze gegen „Schleuserbanden“ vor und die Bundesregierung bezieht sich positiv auf die offen rassistische Politik der ungarischen Regierung, indem sie den Vorschlag, Internierungslager an den Außengrenzen einzurichten, aufnimmt. Zeitgleich werden hierzulande so viele rassistische Brandanschläge und andere Übergriffe wie nie zuvor verübt. Angesichts dieser Zustände fühlen sich viele an die 1990er Jahre erinnert. Doch einiges ist anders: zugleich fing eine aktive Zivilgesellschaft tatkräftig an zu helfen, die politische Debatte verschob sich – zunächst in Richtung mehr Humanismus, jetzt wieder in Richtung Grenzsicherung. Immer wieder passierten Dinge, die vor wenigen Wochen noch undenkbar schienen.
Wie sind diese Umbrüche im europäischen Migrationsregime zu bewerten? Haben wir hier erlebt, was Autonomie der Migration heißen kann, dass die Politik den realen Bewegungen und Entwicklungen kaum hinterherkommt? Was bedeuten die Ereignisse der letzten Wochen für die Situation der Geflüchteten in Europa? Und vor allem: was sollten (radikale) Linke in Europa angesichts der Entwicklungen praktisch tun?

Der Referent war diesen Sommer an der Unterstützung der Geflüchteten am Wiener Westbahnhof beteiligt und beschäftigt sich seit vielen Jahren im Rahmen des Netzwerks Kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) mit sozialen Kämpfen von Geflüchteten für Bewegungsfreiheit und Würde.

02. November | 20 Uhr | Extra Blues Bar
Veranstaltet von der interventionistischen Linken Bielefeld